dieBasis Rostock ruft alle friedensbewegten Menschen auf, zur Großdemo am 02.08.2025 nach Berlin zu kommen. Die Querdenken-Demo jährt sich nun schon zum 4. Mal und an der Notwendigkeit, möglichst viele Menschen mindestens einmal im Jahr in Berlin zusammenzubringen, hat sich seit dem 01.08.2020 nichts geändert. Immer noch gibt es Grundrechtseinschränkungen, Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung, politische Gefangene, Angriffe auf die Meinungsfreiheit und neuerdings auch menschenrechtsverletzende EU-Sanktionen gegen deutsche Staatsbürger.
Ja, viele sind Demo-müde und sagen sich: „bringt doch eh alles nichts“. Das ist sehr nachvollziehbar und verständlich, wir haben es hier auch mit einer Art Zermürbungskrieg seitens der Machtelite zu tun. Und viele sind im Gegensatz zu den Corona-Maßnahmen nicht direkt betroffen. Man kann wieder unbeschwert arbeiten gehen und in den Urlaub fahren. Jeder sollte sich aber darüber im Klaren sein, dass die Staatliche Willkür jederzeit jeden treffen kann. Auch können jederzeit, vielleicht schon morgen, wie aus heiterem Himmel, erneut Notstandsmaßnahmen ausgerufen werden. Der Schein der Ruhe sollte uns nicht täuschen.
Es hilft alles nichts, wir müssen durchhalten und es weiter versuchen, bis die gewünschten Veränderungen herbeigeführt sind. Natürlich kann eine Großdemo im Jahr nicht die alleinige Anstrengung sein, jedoch ist sie ein wichtiges Werkzeug neben den vielen anderen wichtigen Werkzeugen zur Motivation und Neubesinnung.
Dass Querdenken diesen Termin 2020 am ersten Augustwochende begründet hat, ist ein großes Geschenk, das genutzt werden sollte. Er ist bis zum Erfolg festgeschrieben und ein muss für jeden Demokratie- und Friedensfreund, der überzeugt davon ist, dass 1-2 Millionen Menschen am ersten Augustsamstag in Berlin doch einen Unterschied machen können.
Seit damals war klar, dass der aussichtsreichste Weg, wie Machtmißbrauch und Krieg eingedämmt werden kann, die Entwickelung von basisdemokratischen Strukturen in Deutschland und Europa ist. Auch dieses Ziel ist mit Gründung der „Basisdemokratischen Partei Deutschland“ für alle Zeit festgeschrieben. Es ist etwas schade, dass die Demokratiebewegung von 2020 zuweilen die Partei, die als ihr „Kind“ aus der Bewegung hervorgegangen ist, verleugnet und nichts von ihr wissen will. Auch hier emotional verständlich, aber aus meiner Sicht zu kurz gedacht.
Natürlich ist es vollkommen nachvollziehbar, das Parteiensystem, so wie es ist, abzulehnen und abschaffen zu wollen. Das tun wir auch. Nur wie soll das geschehen? Darauf gibt es dann meist keine Antwort. Die Demokratiebewegung muss endlich erwachsen werden und erkennen, dass nur die richtigen, nicht korrumpierbaren Leute aus der Demokratiebewegung in die Parlamente gewählt werden müssen, um die gewünschten Veränderungen per Gesetz herbeizuführen. In einer Demokratie geht das garnicht anders. Und der pauschale Vorwurf, Parteien werden generell korrumpiert ist eine haltlose Unterstellung, die so nicht stimmt, und nur dazu dienen soll, die eigene Verantwortung wegzuschieben. Ist es nicht das Eingeständnis, dass man selbst korrumpierbar ist? Und kann es nicht sein, dass das Narrativ „Ist doch egal wen man wählt, es ändert sich doch eh nichts“ von der Regierung selbst kommt, um die Opposition von der Wahlurne und damit von der Macht fernzuhalten? Es braucht aktuell zwingend eine oder mehrere Parteien, welche die Ziele der Demokratiebewegung durchsetzen, denn:
Das Parteiensystem kann man nur abschaffen, wenn man die staatliche Finanzierung streicht (auch der Pseudo-NGOs) und das Parteienprivileg abschafft. Parteien haben aktuell Anspruch auf mindestens die Hälfte der Parlamentssitze. Also selbst wenn bundesweit nur parteiunabhängige Einzelkandidaten aus der Demokratiebewegung aufgestellt und gewählt werden würden, haben die Parteien immer noch die Mehrheit im Parlament. Es ist also zwingend erforderlich, dass es eine oder mehrere Parteien gibt, die die Abschaffung des Parteienprivilegs und der staatlichen Finanzierung per Gesetz durchsetzen.
Erst, wenn das erreicht ist, dann ist der Weg frei für parteiunabhängige demokratische Prozesse, mit denen man alle denkbaren Ziele umsetzen kann.
Aber man könnte jetzt schon konkret mit einer Mehrheit im Parlament von z.B. AfD und dieBasis folgende Dinge kurzfristig und direkt umsetzen per Gesetz oder Regierungsbeschluss umsetzen:
- Gesetz für bundesweite Volksabstimmungen beschließen
- Rundfunkstaatsvertrag kündigen
- Pseudo-NGOs Geldhahn zudrehen
- Keine Waffen in Kriegsgebiete
- etc.
Das sind alles kleine, aber wirkungsvolle Schritte, die man direkt umsetzen könnte. Das BSW scheidet da aus, da sie sich schon als systemerhaltend geoutet haben. dieBasis hat schon durch mehrere Beispiele bewiesen, dass sie bereit ist, mit der AfD zusammenzuarbeiten und dies auch schon tut. Wesentliche Veränderungen sind zur Zeit nur mit der AfD möglich, doch sie alleine kann es nicht schaffen. Es braucht noch eine zweite Kraft aus dem Volk, um eine gewisse Balance zu gewährleisten.
Die Meisten „Promis“ aus der Demokratiebewegung beschreiben und analysieren zwar die Mißstände richtig und sagen, was sich ändern müsste, jedoch geben sie keine einzige konkrete Strategie, wie dies zu bewerkstelligen sei. Können wir auf die „Hand Gottes“ oder ein Wunder zählen?
Eigentlich gibt es historisch gesehen nur folgende Szenarien, wie in einer Demokratie für ein Volk wesentliche Veränderungen herbeigeführt werden können:
- friedliche Großdemos und revolutionäre Stimmung – die Regierung zieht sich zurück und aus dem Volk bildet sich unter chaotischen Umständen eine neue Übergangsregierung, die die gewünschten Veränderungen herbeiführt.
- Durch Aufklärung eines Großteil des Volkes sehen sich die machthabenden Parteien genötigt, zum Machterhalt sich die Forderungen oder ein Teil davon auf die eigenen Fahnen zu schreiben und sich dafür wählen zu lassen
- Durch Weiterentwicklung des Bewusstseins der Menschen ergeben sich die Veränderungen „wie von Zauberhand“ alleine
- Gewaltsamer Bürgerkrieg mit Waffen – Eine Gruppe „Aufständischer“ besiegt mit Waffengewalt die Regierung und konkurrierende Gruppen und setzen die gewünschten Änderungen durch.
- Militärputsch – Das Militär übernimmt die Regierungsgewalt und setzt die gewünschten Veränderungen durch
- Eine Mehrheit der Abgeordneten setzt Schritt für Schritt im Parlament die gewünschten Änderungen per Gesetz durch.
Die Szenarien 4 und 5 scheiden schonmal aus, da wir Gewalt ablehnen und daraus nichts Gutes entstehen kann.
Die Szenarien 1,2 und 3 sind relativ unwahrscheinlich und einem „Wunder“ gleichzusetzen. Die deutsche Geschichte hat gezeigt, dass wesentliche Veränderungen nur schrittweise und allmählich möglich sind. Alle abrupten Änderungen endeten in Diktaturen und Gewalt oder wurden gekapert.
Bleibt nur das Szenario 6 als realistisch und praktisch umsetzbar.
Wir können nur jeden, der politisch Verantwortung übernehmen will, ermuntern, in dieBasis einzutreten und sich als Kandidat für die Parlamente aufstellen und wählen zu lassen. Wir sind bundesweit fast überall mit selbstbestimmten Kreisverbänden vertreten. Unvereinbarkeitsbeschlüsse oder Vorgaben von „höherer“ Stelle sind uns fremd. Komm vorbei und mach dir ein eigenes Bild von unserer Partei, wer wir sind und wie wir arbeiten. Du wirst sehen, dass alles, was du über Parteien zu wissen glaubst, sich schnell in Rauch auflöst. Ja, und auch bei uns gibt es manchmal Konflikte und es werden auch Fehler gemacht, aber das ist nur menschlich.
weitere Informationen zur Demo:
https://querdenken-30.de
Video: